Freiheit. Fortschritt. Reichshof.
Freiheit. Fortschritt. Reichshof.
Herzlich Willkommen bei der FDP Reichshof
Personen
Monika Treutler
Lukas Hillen
Manuel Kruse
Jannis Hagenow
Dana Sommer
Anja Krämer
Positionen
Generationengerechtigkeit
Die Gemeinde muss für Menschen jeden Alters attraktiv sein. Es braucht Baumöglichkeiten für junge Familien und bedarfsgerechte Wohnformen für ältere Menschen in den Zentren. Die Außenorte müssen baulich belebt werden und durch Bürgerbus erreichbar sein. Die Angebote für junge Menschen müssen zur Zielgruppe passen. Leben in Reichshof soll allen Spaß machen. Egal ob Arbeit, Freizeit oder Wohnen. Eine starke FDP steht für Entwicklung in Reichshof!
Arbeit
Grundsätzlich muss jede Möglichkeit genutzt werden, wenn sich Betriebe in Reichshof ansiedeln oder erweitern möchten. Dies sichert auf Dauer Arbeitsplätze vor Ort. Die Planungshoheit hierfür muss bei der Gemeinde bleiben und darf nicht aus Düsseldorf diktiert werden. Deshalb kämpft die FDP gegen den Landesentwicklungsplan.
Eine starke FDP steht für Arbeitsplätze in Reichshof.
Dörfer
Wir Liberale wollen Reichshof voranbringen und dazu gehört insbesondere die Anbindung und vor allem Stärkung der Dörfer und der dörflichen Strukturen. Hier gibt es optimale Voraussetzungen für die Ansiedlung von Familien und Kindern oder dem Altersruhesitz. Dörfer mit viel Fläche zum Spielen und Leben sind für Kinder spannend und auch das Zusammenleben soll dort gestärkt werden.
Digitalisierung
Eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser-Anschlüssen ist mittlerweile auch auf dem Land unerlässlich. Die FDP wird die Verwaltung weiterhin bei ihren Bemühungen unterstützen dieses Ziel zu erreichen.
Neuigkeiten
▪️Was ist passiert? Bei der jüngsten Änderung des Tabaksteuergesetzes unterlief dem Bundesfinanzministerium eine schwere Gesetzgebungspanne: Die erst für 2027 vorgesehenen Steuererhöhungen gelten deshalb bereits seit dem 21. Oktober 2026, während für Vapes und E-Zigaretten bis Jahresende überhaupt kein Steuersatz festgelegt ist. ▪️Was will Klingbeil jetzt tun? Er möchte die Steuersätze nun per Gesetz rückwirkend anpassen. ▪️Ist das verfassungsmäßig zulässig? Sehr wahrscheinlich nicht. Wolfgang Kubicki: „Rückwirkend Steuern zu erheben, ist im Rechtsstaat grundsätzlich ein No-Go und allenfalls in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Vieles spricht dafür, dass Klingbeils Reparaturgesetz verfassungswidrig ist. Die Begründung des Bundesfinanzministeriums ist ausgesprochen dünn und reicht bei Weitem nicht aus. Was das Ministerium hier einmal mehr vorgelegt hat, schafft keine Rechtssicherheit, sondern sorgt für weiteres Chaos und zusätzliche Verunsicherung. Der Bundestag darf eine solche Vorlage nicht einfach abnicken. Er sollte sich sehr genau überlegen, ob er erneut eine Formulierungshilfe von Lars Klingbeil durchwinkt, ohne die verfassungsrechtlichen Konsequenzen ernsthaft zu prüfen. Wer rückwirkend in bestehende Rechtspositionen eingreift, muss dafür eine tragfähige verfassungsrechtliche Begründung liefern. Bislang ist das Bundesfinanzministerium diesen Nachweis schuldig geblieben. Rechtsstaatlichkeit ist keine lästige Formalie, die man mit einer dünnen Ministeriumsbegründung aushebeln kann. Klingbeil kann es einfach nicht.“
Die Nachricht vom Tod von Hubert Aiwanger erfüllt uns mit Trauer. 🕯️ Die Freien Demokraten sind in Gedanken bei den Angehörigen und allen, die um ihn trauern.
Meldungen
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
